Konstituierung 2019

(25.06.2019) - Die konstituierende Sitzung der Gosen-Neu Zittauer Gemeindevertretung brachte am 25.06.2019 im heißen Brandenburgraum und vollen Zuschauerrängen Entscheidungen zur Besetzung von Gremien:

Im Amtsauschuss des Amtes Spreenhagen stehen laut Frau Meike von der Amtsverwaltung Gosen -Neu Zittau der Gemeinde nun 4 Sitze zu, da sich die Einwohnerzahl erhöht habe. Die Sitze werden aufgeteilt nach Fraktionen. So wird zukünftig neben dem Bürgermeister Thomas Schwedowski, erneut Thomas Schölzchen die Gemeinde dort vertreten. Neu im Amtsausschuss ist Detlef Wiese sowie Günter Sierakowski.
Zwei Fraktionen hatten sich nach der Kommunalwahl zuvor gegründet: "Bürgernah" mit 5 Mitgliedern sowie "Wir für Gosen-Neu Zittau" mit 9 Mitgliedern. Noch in der Sitzung meldete Detlef Wiese für die Freiwillige Feuerwehr Gosen eine dritte Fraktion an, die dann aus 3 Mitgliedern besteht. Dennoch wurde die bisher nicht angezeigte Fraktionsgründung der Gosener Wehr bei der Wahl zur Sitzverteilung im Amtsauschuss berücksichtigt. 

Zum stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister wurde erneut Andreas Heibuch gewählt und Thomas Schölzchen ist wieder Vertreter im LAG "Märkische Seen e.V.". Zum Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) des Flughafens Schönefeld ist André Organiska gewählt worden. Sven Mentzel wird erneut Vertreter der Gemeinde in der Schulkonferenz und Andreas Heibuch im Kita-Ausschuss.

Eine Namensänderung gab es bei den Ausschüssen, derer es wieder zwei mit jeweils 5 Mitgliedern geben wird. Neben dem Sozialausschuss ist der Ausschuss für "Bauen, Umwelt und Verkehr" eingesetzt worden. Die Besetzung erfolgt in der nächsten Gemeindevertretersitzung. Diese wird ebenfalls nach den Fraktionsgrößen bestimmt. Vorliegend wird bei jeweils 5 Ausschusssitzen die Aufteilung 3/1/1 sein, da nun drei Fraktionen angezeigt wurden. Zudem können je Ausschuss 2 sachkundige Einwohner vorgeschlagen werden. 

Frank Nakoinz sprach unter umfassender Zustimmung allen Gemeindevertreter ins Gewissen. Im Internet verbreitete Fakten, Meinungen oder Bewertungen sollten in der Art und Weise dem eines Gemeindevertreters angemessen sein. Er wünsche sich in der Zukunft, dass eine gemeinsame Arbeit möglich ist und kein Gegeneinander entsteht.

Die Bürgerfragestunde lies anstehende Themen erkennen: Barrierefreiheit an Bushaltestellen, ein fehlender Fuß- und Radweg nach Burig, Pflege von Ersatzpflanzungen, Strassenbelagschäden in Burig, Parken auf Gehwegen und nicht erkennbare Fahrbahnmarkierungen an der Sparkasse. Großen Raum nimmt weiterhin der geplante Schulhof/ Spielplatz an der Grundschule ein. Hier sei Redebedarf nötig, ein bisher vorgelegtes und oft besprochenes Konzept der Schule und Eltern sei bisher nicht umgesetzt worden. Besser wäre, man ginge einen Schritt zurück, um das Vorhaben erneut versuchen umzusetzen, sagte Günter Sierakowski. Ein Fahrplan sei hier nötig, ist Thomas Schölzchen der Meinung. Sven Mentzel erinnerte an das Konzept, dass dem Amt vorlag. Der entstandende Parkplatz habe jedoch die Situation verändert. Hier nahm Amtsdirektor Schröder die Kritik dafür bei sich an.
Ebenso Thema war der geplante Ergänzungsbau eines Sportplatzes in Gosen. Frank Nakoinz erinnerte hieran. Auch hier müsse kurzfristig gehandelt werden, da sonst der Spielbetrieb nicht weiter aufrecht erhalten werden könne. Lutz Fleischfresser und Roland Dahlke untermauerten die Dringlichkeit. Eine Sondersitzung des Gosener Ortsbeirates soll hier nun die Pläne konkretisieren. 
Mathias Hey bat den Amtsdirektor um ergänzende Informationen zum Stand der Sanierung am Neu Zittauer Feuerwehrgebäude. Hier wurden durch Marder Schäden im Dachgeschoss und am Dachstuhl hervorgerufen. Unklar war der Stand zu Innenarbeiten. Ein aktuelles Schriftstück des Bauamtes lies für Hey Fragen offen. Amtsdirektor Schröder gab an, dass die Arbeiten begonnen werden, er die die Ausschreibung gewonnenhabende Firma gut kenne.
Thomas Schölzchen wollte die Grundlage zur Ermittlung von Mietpreisen für Wohnungen der Gemeinde in Erfahrung bringen. Laut Bürgermeister sei die Gemeinde Gosen-Neu Zittau mit 7,10 Euro netto kalt pro Quadratmeter im unteren Bereich der Skala. Erkner arbeite mit 10 Euro und Schöneiche mit 11 Euro pro Quadratmeter. Entscheidungen darüber würden letztendlich im jeweiligen Ortsbeirat getroffen. Für das aktuell in Neu Zittau errichtete Mehrfamilienhaus habe die Gemeinde Mietverträge ausgegeben, diese gelten ab September 2019.